Einwohnerversammlung der Gemeinde Hohberg am 25.11.2024 zum Bahnprojekt Ausbau/Neubaustrecke Karlsruhe-Basel - Planungsabschnitt 7.1 - Tunnel Offenburg
Am Montag, dem 25.11.2024 fand eine Einwohnerversammlung der Gemeinde Hohberg zum Bahnprojekt Ausbau/Neubaustrecke Karlsruhe-Basel – Planungsabschnitt 7.1. – Tunnel Offenburg statt. Die Versammlung wurde von Bürgermeister Andreas Heck um 18.00 Uhr in der Mehrzweckhalle Hofweier eröffnet.
Herr Bürgermeister Heck begrüßte die externen Berater Herrn Rechtsanwalt Alexander Simon von der Kanzlei Dohle Simon Rechtsanwälte, Freiburg für die rechtlichen Belange, Herrn Dieter Seibert, Weber-Ingenieure GmbH, Freiburg für die eisenbahntechnischen Belange und Herrn Guido Kohnen, kohnen berater & ingenieure gmbh & co. kg, Freinsheim für die schalltechnischen Belange sowie die 120 anwesenden interessierten Einwohnerinnen und Einwohner.
Die Deutsche Bahn hat die Planunterlagen für den Abschnitt Appenweier-Hohberg inklusive des Tunnels Offenburg im März 2024 beim Eisenbahn-Bundesamt (EBA) eingereicht. Damit hat das Planfeststellungsverfahren offiziell begonnen. Nach Prüfung der Unterlagen hat das EBA als Anhörungsbehörde des Anhörungsverfahren gestartet. Einwendungen seitens der Öffentlichkeit können noch bis zum 06.12.2024 schriftlich beim EBA eingereicht werden. Auch die Gemeinde Hohberg prüft die Unterlagen und wird zum Großprojekt eine Stellungnahme als Träger Öffentlicher Belange beim EBA abgeben. Über die gemeindlichen Belange aber auch über die Maßnahme des entsprechenden Abschnitts wurden in dieser Einwohnerversammlung ausführlich informiert.
Herr Rechtsanwalt Alexander Simon stellte zu Beginn den Verfahrensaublauf des Planfeststellungsverfahren, die unterschiedlichen Betroffenheiten (Eigentum – privat, „öffentlich“, Träger öffentlicher Belange, Vereine, Betriebe, Landwirtschaft, Mieter, Pächter, Erholungssuchende), die Einwendungen der Gemeinde Hohberg der Historie aus dem Jahr 2008 sowie die Entwicklung des Projekts seit 2008 und mögliche rechtlichen Probleme vor.
Herr Guido Kohnen berichtete im Weiteren in seiner Präsentation über die Planungen der Deutschen Bahn im Streckenabschnitt 7 sowie über die Planungen speziell im Streckenabschnitt (PfA) 7.1. Zudem gab er Auskunft über den übergesetzlichen Schallschutz nach der Kernforderung 2 des Projektbeirats, den Schienenverkehrslärm, über die Veränderung des Gesamtverkehrslärms sowie des Baulärms.
Abschließend erläuterte Herr Dieter Seibert die Themen der Technischen Prüfung. Diese sind Baulogistik, Bauwerke, Hydraulik und Grundwasser und einer möglichen Tübbingfabrik vor Ort.
Seitens der Einwohnerschaft wurde Fragen hinsichtlich der Lärmauswirkungen sowie der maximalen Lärmwerte, der Waschung des Aushubmaterials, möglicher Erschütterungen, der möglichen Zwischenablagerung des Aushubs, des Problems der Entwässerung von Gräben und des Zeitpunkts des Baus von Lärmschutz gestellt. Die oben genannten Fachberater gingen ausführlich auf die gestellten Fragen ein.
