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Einbeziehungssatzung "Burghalde" in Hohberg-Niederschopfheim

Aufstellungsbeschluss und Öffentliche Auslegung des Entwurfs zur Einbeziehungssatzung “Burghalde“ in Hohberg-Niederschopfheim im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung

Der Gemeinderat der Gemeinde Hohberg hat am 18.09.2017 in öffentlicher Sitzung
- beschlossen für das Gebiet “Burghalde“ in Hohberg-Niederschopfheim eine Einbeziehungssatzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung aufzustellen
- den Entwurf der Einbeziehungssatzung “Burghalde“ mit zeichnerischem Teil und Begründung gebilligt
- sowie beschlossen auf die Durchführung einer frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB zu verzichten und diese Unterlagen nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

Geltungsbereich
Das Plangebiet der Einbeziehungssatzung umfasst einen Teilbereich des Grundstücks Flst.Nr. 942/1, Gemarkung Niederschopfheim. Der Geltungsbereich wird begrenzt im Norden durch den Wirtschaftsweg an der ehemaligen Bundesstraße (Flurstück Nr. 7613), im Westen vom Flurstück Nr. 950 (gewerblich genutzte Fläche), im Süden setzt sich das Flurstück 942/1 fort, im Osten von landwirtschaftlich genutzten Grundstücken (Flurstück Nr. 933). Der räumliche Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans ergibt sich aus dem Kartenausschnitt vom 30.08.2017.

Ziele und Zwecke der Planung
Ein privater Investor beabsichtigt, auf einem Teilbereich des Flurstücks 942/1 die Errichtung eines Pflegeheims. Zur Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen ist eine Einbeziehungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB beabsichtigt.


Der Entwurf der Einbeziehungssatzung in der Fassung der Offenlage besteht aus folgenden Teilen:
- Satzung
- Planzeichnung
- Begründung

Der Entwurf der Einbeziehungssatzung vom 30.08.2017 in der Fassung der Offenlage wird vom

02. Oktober 2017 bis 03. November 2017 bei der Gemeinde Hohberg, Freiburger Straße 32,  77749 Hohberg, Zimmer 009


während der üblichen Dienststunden öffentlich ausgelegt.


An umweltbezogenen Informationen liegen derzeit vor:
- Potentialanalyse mit artenschutzrechtlicher Einschätzung des Büros IUS Institut für Umweltstudien Weibel & Ness GmbH
- zwei schalltechnische Stellungnahmen der Betriebs- und Verkehrslärmeinwirkung des Büro für Schallschutz Dr. Jans


Während der Auslegungsfrist können – schriftlich oder mündlich zur Niederschrift – Stellungnahmen bei der vorgenannten Stelle abgegeben werden. Da das Ergebnis der Behandlung der Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig. Stellungnahmen werden jedoch auf jeden Fall entgegen genommen, auch wenn sie dieser Bitte nicht entsprechen.

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht während der Auslegungsfrist abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die Einbeziehungssatzung unberücksichtigt bleiben können.

Ferner wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag auf Normenkontrolle nach § 47 VwGO unzulässig ist, wenn mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.


Hohberg, den 22.09.2017


Klaus Jehle
Bürgermeister

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Tel.: 07808 88-0, Fax: 07808 88-49
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